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WahlenGrüne fühlen sich durch Ergebnis von Berliner Wahl bestätigt

Von dpa 12.02.2024, 09:19
Emily Büning, Bundesgeschäftsführerin von Bündnis90/DieGrünen.
Emily Büning, Bundesgeschäftsführerin von Bündnis90/DieGrünen. Christoph Soeder/dpa

Berlin - Dass ihre Partei bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin keine Federn gelassen hat, werten die Grünen als Bestätigung für ihre Arbeit in der Koalition. „Wir freuen uns, dass wir unser gutes Ergebnis der letzten Wahl und die gleiche Zahl Mandate halten konnten“, sagte die Politische Geschäftsführerin der Partei, Emily Büning, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Während es in Berlin für ihre Ampel-Partner SPD und FDP abwärtsging, konnten die Grünen bei der Wahl am Sonntag ihr Ergebnis mit einem Minus von 0,3 Prozentpunkten annähernd halten.

„Das gibt uns Rückenwind für unsere Arbeit und ist ein guter Start in dieses Superwahljahr“, sagte Büning. Getrübt werde die Freude jedoch durch das relativ gute Abschneiden der AfD (plus 1,0 Prozentpunkte). Dies sei „besorgniserregend“ und zeige, wie wichtig es sei, dass die Gesellschaft klare Zeichen gegen Rechtsextremismus setze.

Die Mobilisierung für diese Teil-Wiederholungswahl sei im Winter am Ende der Schulferien schwierig gewesen, fügte sie hinzu. Das habe die geringe Wahlbeteiligung gezeigt. Die niedrige Wahlbeteiligung wurde der Grünen-Politikerin Nina Stahr zum Verhängnis. Sie verliert ihr Bundestagsmandat, weil der Berliner Landesverband nun ein Mandat an den Landesverband Nordrhein-Westfalen abtreten muss.